Zustimmungserklärung zu den Allgemeinen Bedingungen

In meinem eigenen Namen wie auch im Namen der Person(en), für die ich die Anmeldung vornehme, stimme ich allen für die Gültigkeit dieser Anmeldung erforderlichen Erklärungen zu und erkläre, dass ich ermächtigt bin, diese Anmeldung vorzunehmen.

Gleichzeitig erkläre ich in meinem eigenen Namen wie auch im Namen der Person(en), für die ich die Anmeldung vornehme, dass ich den Inhalt der Allgemeinen Bedingungen und die Vorgangsweise bei der Anmeldung und Kurtaxenzahlung kenne und diesen vollständig zustimme.

EINLEITUNG

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend: „Allgemeine Bedingungen“ genannt) des Webdienstes zur Online-Zahlung der Kurtaxe für Nautiker (nachfolgend: „Dienst“ genannt) wurden im Einklang mit den geltenden Vorschriften der Republik Kroatien erstellt.

Die Vereinnahmung der Kurtaxe für Nautiker erfolgt aufgrund des Kurtaxengesetzes (Amtsblatt der Republik Kroatien Nr. 52/19, 32/20, 42/20) und der Verordnung über die Höhe, Zahlungsweise und Verteilung der Kurtaxe für Charterboote, Boote für mehrtägige Kreuzfahrten und auf dem Wasserfahrzeug aufhältige Personen (Nautiker) und über die Zahlungsweise der Kurtaxe für Boote auf Kreuzfahrt im internationalen Seeverkehr und im internationalen Verkehr auf Binnengewässern (Amtsblatt der Republik Kroatien Nr. 73/2020).

Diese Allgemeinen Bedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes an der Webadresse www.nautika.evisitor.hr, einschließlich aller Unterseiten, sowie für die Zahlung der dort verfügbaren Gebühren. Der Besucher dieses Dienstes, beziehungsweise der Anmelder und Einzahler (nachfolgend „Nutzer“ genannt) ist verpflichtet, diese Allgemeinen Bedingungen vor der Nutzung durchzulesen. Für die Ausführung des Zahlungsvorgangs ist die Zustimmung zu den hier angeführten Allgemeinen Bedingungen erforderlich.

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN ZUR NUTZUNG DES DIENSTES

Der an der Webadresse www.nautika.evisitor.hr verfügbare Dienst wurde von der Kroatischen Zentrale für Tourismus eingerichtet, die ihren Sitz an der Adresse Iblerov trg 10/IV, Zagreb, Kroatien, OIB 72501368180 hat (nachfolgend: „HTZ“ genannt) und die bei Fragen zu diesem Dienst unter der E-Mail-Adresse nautika@htz.hr zu erreichen ist.

Die HTZ stellt den Dienst auf der Webseite unter der Domain www.nautika.evisitor.hr zur Verfügung. Der Dienst umfasst die Dienstleistung der Anmeldung von Touristen und der Einzahlung der entsprechenden Gebühr, wie auch die Verwaltung des mit der Anmeldung zusammenhängenden Inhalts.

All Nautiker sind verpflichtet, die Kurtaxe vor dem Verlassen des Hafens zu entrichten.

Die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Bedingungen erteilt der Nutzer elektronisch, indem er die entsprechende Gebühr im Dienst wählt und nachdem er den erforderlichen Erklärungen zugestimmt hat. Die HTZ empfiehlt dem Nutzer auch, die Bestimmungen über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre sowie die Regeln für Cookies durchzulesen, denn auch diese Dokumente beziehen sich auf die Nutzung des Dienstes.

Der Nutzer stimmt zu, dass er den Dienst ausschließlich im Einklang mit den geltenden Vorschriften zum Ansehen der veröffentlichten Inhalte, zur Zahlung der Kurtaxe und zur Einreichung einer rechtsgültigen Anmeldung sowie zur Kommunikation mit der HTZ nutzen wird.

Die von der HTZ über den Dienst erbrachten Leistungen schließen nicht die Kosten ein, die dem Nutzer durch den Gebrauch von Computertechnik und anderer elektronischer Ausstattung (elektronische Geräte) und durch die Leistung des Zugriffs auf den Dienst entstehen. Die HTZ trägt keine Verantwortung für Telefon-, Datenverkehr- oder sonstige Kosten, die bei der Einzahlung, beim Ansehen des Inhalts des Dienstes oder bei der Nutzung der im Dienst verfügbaren Leistungen anfallen können.

ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN

Als gültige Fassung der Allgemeinen Bedingungen gilt immer die auf dieser Webseite veröffentlichte Fassung. Im Zweifelsfall kommt diejenige Fassung zur Anwendung, die zum Zeitpunkt der Ausführung der Anmeldung/Zahlung gültig war und der Sie als Nutzer zum Zeitpunkt der Anmeldung zugestimmt haben.

Die HTZ weist darauf hin, dass Änderungen der Allgemeinen Bedingungen zwecks Abstimmung mit Gesetzesänderungen und/oder veränderten Geschäftsprozessen möglich sind.

Die HTZ behält sich das Recht auf Änderungen oder Streichungen (zeitweilig oder permanent) in den Allgemeinen Bedingungen sowie auf Änderungen des Dienstinhalts ohne vorherige Ankündigung vor, unter Anwendung von Regeln der guten Geschäftspraxis.

ANMELDEPFLICHT UND SCHAFFUNG DER ZAHLUNGSVERPFLICHTUNG

Beim Ansehen des vom Dienst bereitgestellten Inhalts kann der Nutzer die Anmeldungsart mit dem entsprechenden Kurtaxenbetrag frei wählen und sie in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist in keiner Weise verpflichtend. Nachdem der Nutzer die entsprechende Kurtaxe ausgewählt hat und sicher ist, dass er sie bezahlen will, startet er den Anmeldungsvorgang, bei dem er alle für die Anmeldung erforderlichen Daten eingibt, seine Zustimmung zu den Allgemeinen Bedingungen bestätigt und je nach ausgewählter Zahlungsweise die Zahlung der Kurtaxe ausführt. Die vom Nutzer bei der Einreichung der Anmeldung ausgeführten und bestätigten Aktionen gelten als pflichtgemäße Anmeldung und sind als solche rechtlich verbindlich.

Mit der Einreichung der Anmeldung im Dienst bestätigt der Nutzer seinen Willen, die Kurtaxe gemäß den in das Anmeldeformular eingegebenen Daten zu zahlen. Erst nach Erhalt des Zahlungsnachweises per E-Mail gilt die Pflicht zur Anmeldung und Zahlung der Kurtaxe als erfüllt.

Die HTZ behält sich das Recht vor, die erhaltene Anmeldung abzulehnen, falls sie sie aufgrund außergewöhnlicher Umstände nicht in der Lage ist, sie auszuführen. Die HTZ ist nicht verpflichtet, die Transaktion aufgrund der erhaltenen Anmeldung auszuführen, wenn sie die aus der Anmeldung hervorgehenden Pflichten nicht zur Gänze erfüllen kann.

HÖHE DES BETRAGS UND ZAHLUNGSWEISE

Alle Beträge der im Dienst enthaltenen Kurtaxen sind in kroatischen Kuna (HRK) angegeben. Die Höhe der Beträge ist für alle Zahlungsarten gleich und wird auf der Kurtaxen-Auswahlseite und im Warenkorb bei der Zahlung der Kurtaxe angezeigt. Die Kurtaxenbeträge werden durch Sondervorschriften geregelt, und zwar:

1.durch das Kurtaxengesetz (Amtsblatt „NN“ Nr. 52/19, 32/20, 42/20)

2.durch die Verordnung über die Höhe, Zahlungsweise und Verteilung der Kurtaxe für Charterboote, Boote für mehrtägige Kreuzfahrten und auf dem Wasserfahrzeug aufhältige Personen (Nautiker) und über die Zahlungsweise der Kurtaxe für Boote auf Kreuzfahrt im internationalen Seeverkehr und im internationalen Verkehr auf Binnengewässern (Amtsblatt „NN“ Nr. 73/2020).

In außerordentlichen Fällen eines administrativen Fehlers bei der Anzeige der Höhe der Kurtaxe auf den Seiten des Dienstes ist die HTZ nicht verpflichtet, die Anmeldung auszuführen und die Zahlung unter ungünstigen Bedingungen einzuziehen. In solch einem Falle wird die HTZ die Zahlung in korrekter Höhe der Kurtaxe ermöglichen, ohne den Nutzer zur Annahme solch einer Möglichkeit zu verpflichten. Falls der Nutzer dies ablehnt, wird der gezahlte Betrag an den Nutzer zurückerstattet, falls die Zahlung vom Nutzer zuvor ausgeführt wurde.

Alle Zahlungen werden in kroatischer Währung getätigt. Der von dem Kreditkartenkonto des Nutzers abgezogene Betrag wird zum Kurs der Kreditkartenverbände beziehungsweise gemäß den Bedingungen des Kreditkartenunternehmens in Lokalwährung umgewandelt.

Der Nutzer kann die Zahlung mittels Kredit- oder Debitkarte (Visa, MasterCard, Maestro, American Express, Diners u.a.) beim Abschluss des Anmeldevorgangs im Dienst, durch Einzahlung auf das Transaktionskonto der HTZ oder mittels E-Banking vornehmen.

Der Vertragspartner, der sich um die technische Betriebsbereitschaft und Sicherheit der Kartenzahlungsapplikation kümmert, ist die Gesellschaft WEB STUDIO d.o.o., die modernste Datenschutzstandards zur Anwendung bringt – das Secure Socket Layer (SSL) Protokoll mit 128-Bit-Datenverschlüsselung und MD5 Algorithmus. Das ISO 8583-Protokoll stellt sicher, dass der Datenaustausch zwischen dem System und den Autorisierungszentren der Kartenunternehmen in einem privaten Netzwerk erfolgt, das durch eine doppelte „Firewall” vor unbefugtem Zugriff geschützt ist.

Die HTZ ist verpflichtet, wahrheitsgetreue Informationen über die Kurtaxe und vollständige Auskunft über die Zahlung der Kurtaxe zu bieten.

VERFÜGBARKEIT DES DIENSTES

Die HTZ kann die Verfügbarkeit des Dienstes nicht zu jedem Zeitpunkt und über jedes Gerät und jede Kommunikationsverbindung garantieren. Der Dienst kann kurz- oder langzeitig, ganz oder teilweise aus technischen oder anderen Gründen nicht verfügbar sein (Instandhaltung, Fehler, Nichtverfügbarkeit von Kommunikationsverbindungen u.a.). Die HTZ kann nicht für Schäden infolge der Nichtverfügbarkeit des Dienstes haftbar gemacht werden. Die HTZ kann den Dienst jederzeit, auf jegliche Weise und in jeglicher Form verändern; einschließlich der Änderung der visuellen Aufmachung, der Ausgestaltung und der Architektur, des Systems zur Verwaltung von Inhalten und anderer Anwendungslösungen im Zusammenhang mit der Funktionsfähigkeit des Dienstes.

RECHT AUF ÄNDERUNG DES INHALTS

Die HTZ behält sich das Recht vor, jegliche Inhalte oder Leistungen auf dem Dienst zu ändern oder (zeitweilig oder permanent) ohne vorherige Ankündigung zu löschen, und kann für keinen aus solch einer Handlung hervorgegangenen Schaden haftbar gemacht werden.

ART UND WEISE UND ZWECK DER NUTZUNG VON INHALTEN

Die HTZ gewährt dem Nutzer eine beschränkte, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Erlaubnis, den Inhalt dieses Dienstes anzusehen, zu drucken, zu kopieren oder auf andere Weise zu verwenden, jedoch ausschließlich zu persönlichen und nicht-kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zum Zweck der Förderung Kroatiens als touristisches Reiseziel, unter der Voraussetzung, dass er den so übernommenen Inhalt nicht auf irgendeine Art und Weise verändert oder verunstaltet, und dass er dem Inhalt die HTZ als Quelle und den Namen des Autors des angeführten Inhalts hinzufügt.

ART UND WEISE DES ZUGRIFFS AUF DEN DIENST UND DEN VERÖFFENTLICHTEN INHALT

Der Zugriff auf den Dienst wird einer unbegrenzten Anzahl von Personen mit entsprechender Computerausstattung und Internetverbindung ermöglicht. Die HTZ behält sich das Recht vor, in bestimmten Fällen (Instandhaltung, Fehler, Nichtverfügbarkeit von Kommunikationsverbindungen, höhere Gewalt, behördliche Beschlüsse u.a.) die Art und Weise und die Möglichkeit des Zugriffs auf den Dienst kurz- oder langzeitig, ganz oder teilweise einzuschränken, sowohl für alle Nutzer als auch für einzelne Nutzer oder eine Nutzergruppe. In jedem der angeführten Fälle kann die HTZ nicht für Schäden jeglicher Art infolge des eingeschränkten Zugriffs auf den Dienst und den veröffentlichten Inhalt haftbar gemacht werden.

Beim Zugriff auf den Dienst ist der Nutzer verpflichtet, technische Standardausstattung und die üblichen Standards und Zugriffsmethoden auf den Dienst einzusetzen. Der im Dienst veröffentlichte Inhalt darf nur durch Anwendung zugelassener Methoden der IT-Technologie durchgesehen werden, auf die Art und Weise und in der Menge und im Ausmaß, das für die natürliche Person des Nutzers üblich ist. Jegliche andere Art und Weise des Durchsehens und/oder der Nutzung von Inhalten, womit geschützte Systeme und Anwendungen der IT-Technologie umgangen werden oder bei der bestimmte Anwendungen oder Tools zum simultanen Herunterladen einer für die natürliche Person des Nutzers unüblichen Datenmenge verwendet werden, stellt eine Verletzung der des geschützten Rechts der HTZ dar, wofür der Nutzer materiell, strafrechtlich und zivilrechtlich haftbar ist.

DATENSCHUTZ UND ERHEBUNG VON NUTZERDATEN

Die HTZ verpflichtet sich, die Vertraulichkeit der personenbezogenen Daten aller Nutzer des Dienstes zu schützen und diese Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 2016/679, dem Gesetz über die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (Amtsblatt der Republik Kroatien Nr. 42/2018), und anderen geltenden Vorschriften zu behandeln; somit erhebt sie nur gesetzlich vorgeschriebene Basisdaten über Nutzer und Personen, die mit der Zahlung der Kurtaxe in Zusammenhang stehen und die zur Erfüllung der Pflichten der HTZ notwendig sind, informiert die Nutzer über die Art und Weise der Verarbeitung der erhobenen Daten und gibt den Nutzern regelmäßig die Möglichkeit, über die Verwendung ihrer Daten zu entscheiden.

Alle Nutzerdaten werden streng geheim gehalten und sind nur jenen Mitarbeitern der HTZ zugänglich, die diese Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Alle Mitarbeiter und Geschäftspartner der HTZ sind für die Einhaltung der Datenschutzgrundsätze verantwortlich. Angaben aus dem Registrierungs- und Anmeldeprozess sowie andere Nutzerdaten werden nicht an Dritte zur Einsicht weitergegeben noch Dritten zugänglich gemacht, außer wenn solch eine Verpflichtung durch geltende Vorschriften geregelt ist.

WSPay als Ausführer des Autorisierungs- und Zahlungsprozesses mittels Kreditkarte behandelt die personenbezogenen Daten in seiner Eigenschaft als Auftragsverarbeiter und verarbeitet die Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 2016/679 und unter Einhaltung der strengen PCI DSS L1 Anforderungen zum Schutz der Eingabe und Übertragung von Daten. WSPay nutzt das SSL Zertifikat mit 256-Bit-Verschlüsselung und das Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 als höchste Sicherheitsstufe bei der Eingabe und Übertragung von Daten. Die personenbezogenen Daten, die zur Autorisierung und Zahlung beziehungsweise zur Erfüllung der aus dem Vertrag hervorgehenden oder auf dem Vertrag beruhenden Pflichten verwendet werden, gelten als vertrauliche Daten.

Für die Zahlung der Kurtaxe (Autorisierung und Zahlung) sind personenbezogene Daten des Einzahlers erforderlich. Diese personenbezogenen Daten werden von WSPay weder verarbeitet noch genutzt, außer zu Zwecken der Erfüllung des Vertrags über Autorisierung und Zahlung. WSPay garantiert die Erfüllung aller Bedingungen, die durch geltende Datenschutzvorschriften für Auftragsverarbeiter personenbezogener Daten festgelegt wurden, insbesondere, dass alle erforderlichen technischen, organisatorischen und sicherheitsbezogenen Maßnahmen getroffen wurden, was ganz besonders auch durch das PCI DSS L1 Zertifikat nachgewiesen wird.

Im Einklang mit dem Gesetz verarbeitet die HTZ bestimmte, durch Nutzung dieses Dienstes erhaltene Nutzerdaten. Die so erhobenen Daten werden von der HTZ primär zum Zweck der Verbesserung der Funktionalitäten dieses Dienstes und seiner Inhalte verarbeitet, um die Inhalte noch mehr auf die Nutzer auszurichten und sie ihnen anzupassen. Die Verarbeitung dieser Daten kann auch zum Zweck der Förderung des kroatischen Tourismus oder der Erfüllung der Aufgaben der HTZ erfolgen, einschließlich (aber nicht beschränkt auf):

die Erstellung von Analysen der Gewohnheiten und Präferenzen der Nutzer zwecks Marktforschung und Optimierung der Webseiten (einschließlich der von Drittanbieter-Tools erhaltenen Analysen, wie etwa von Google Analytics u.a.);

die Anpassung des Dienstes an neue und anders gestaltete technische Lösungen oder Nutzerbedürfnisse;

die Optimierung der Intuitivität, der leichteren Nutzung und des vereinfachten Zugriffs auf den Inhalt.

Zur Erhebung bestimmter Daten über die Aktivitäten oder Anforderungen der Nutzer kann die HTZ besondere kleine Dateien verwenden, die sogenannten „Cookies“, die auf dem Rechner des Nutzers hinterlegt werden und zur Umsetzung eines bestimmten Zwecks dienen. In diesem Zusammenhang gibt die HTZ auch eine entsprechende Cookie-Erklärung (cookie policy) bekannt, die auf dem Dienst veröffentlicht ist und auf die der Nutzer beim ersten Zugriff auf entsprechende Art und Weise hingewiesen wird. Die Cookie-Erklärung (cookie policy) beschreibt, welche Cookie-Arten von der HTZ zu welchem Zweck verwendet werden, und weist den Nutzer auf die Möglichkeit hin, die Verwendung von Cookies abzulehnen, beziehungsweise ihr zuzustimmen, womit er sich mit der Art und Weise und dem Zweck der Verwendung von Cookies einverstanden erklärt; in diesem Fall kann die HTZ für keinen Schaden haftbar gemacht werden, der aus der Hinterlegung und Verwendung von Cookies auf die Art und Weise und zum dem Zweck hervorgeht, mit denen sich der Nutzer durch Zustimmung zur Cookie-Erklärung (cookie policy) einverstanden erklärt hat.

Die Cookie-Erklärung (cookie policy) wird separat von diesen Allgemeinen Bedingungen veröffentlicht, stellt aber einen festen Bestandteil derselben dar.

Mehr über Cookies erfahren Sie hier:

Cookies – https://ico.org.uk/for-organisations/guide-to-pecr/cookies-and-similar-technologies

Beim Zugriff auf den Dienst kann die HTZ die IP-Adresse des Nutzers zeitweilig speichern. IP-Adressen können ausschließlich zum Zweck der Verfolgung von Nutzeraktivitäten auf dem Dienst (activity log), der Erkennung von Verstößen gegen Gesetzesvorschriften oder gegen diese Allgemeinen Bedingungen oder der Feststellung illegaler oder anderer inakzeptabler Handlungen gespeichert und verwendet werden. Angaben zu IP-Adressen und zur Verfolgung von Nutzeraktivitäten können jederzeit zur Ermittlung jeglicher gesetzlicher Haftung des Nutzers an öffentliche Behörden weitergegeben werden. Die IP-Adresse und Daten zu Aktivitäten des Nutzers werden zeitweilig gespeichert.

Die HTZ verpflichtet sich, die Privatsphäre von Nutzern dieses Dienstes im Einklang mit geltenden Vorschriften und diesen Allgemeinen Bedingungen zu schützen, außer im Falle einer Verletzung dieser Allgemeinen Bedingungen oder einer Zuwiderhandlung des Nutzers gegen geltende Vorschriften.

DEAKTIVIERUNG (OPTING OUT)

Gemäß den Voreinstellungen zur Durchsicht des Dienstes wird der Nutzer von Google Analytics verfolgt, damit anonyme statistische Angaben erhoben werden, die der Verbesserung des Anwendererlebnisses dienen.

NICHT-VERFOLGEN-EINSTELLUNG

Die Nicht-Verfolgen-Funktion ermöglicht es Nutzern, die Option der Verfolgung durch den Dienst zu jeglichem Zweck, einschließlich der Nutzung von Analysediensten, Werbenetzwerken und sozialen Plattformen, zu unterbinden. Die Nicht-Verfolgen-Option ist in einer Reihe von Browsern verfügbar, wie etwa in: Firefox, Internet Explorer, Chrome, Safari und Opera

  • falls der Nutzer die Nicht-Verfolgen-Option in seinem Browser einschaltet, wird Google Analytics diese Wahl respektieren;
  • falls der Nutzer die Nicht-Verfolgen-Option eingeschaltet hat, werden seine Aktivitäten nicht verfolgt. Das ist eine Zusatzoption zur Abmeldung von der Datenerhebung und –analyse für die Erstellung statistischer Daten für die Webseite der HTZ;
  • falls der Nutzer die Nicht-Verfolgen-Option nicht eingeschaltet hat, aber beschließt, sich abzumelden, wird das Cookie piwik_ignore in seinem Browser gespeichert. Google Analytics verfolgt keinen Nutzer, der das Cookie piwik_ignore gesetzt hat;
  • falls der Nutzer alle Cookies in seinem Browser gesperrt hat, wird die HTZ auch weiterhin allgemeine Daten über sein Nutzerverhalten (z.B. die Zahl der Besucher auf dem Dienst) erheben, aber diese Daten werden weniger präzise sein und die Besuche des Nutzers werden nicht verfolgt (es werden keine Piwik-Cookies verwendet).

GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE UND EIGENTÜMERRECHTE AN INHALTEN

Der im Dienst veröffentlichte Inhalt ist durch Vorschriften über geistige Eigentumsrechte geschützt; demnach kann jede unbefugte Nutzung eine Grundlage zur Einleitung eines Rechtsschutzverfahrens gegen den Nutzer seitens der HTZ oder einer Drittperson darstellen, die Inhaber der Urheberrechte ist.

Es ist untersagt, jeglichen Inhalt ganz oder teilweise zu ändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, zu reproduzieren, sich an der Übertragung oder am Verkauf zu beteiligen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen oder ihn auf sonstige Weise zu verwenden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der HTZ oder des Inhabers des entsprechenden Rechts vor. Der Nutzer ist nicht befugt, urheberrechtlich geschütztes Material auf jegliche Weise herunterzuladen, zu vervielfältigen, zu ändern, zu bearbeiten, zu vertreiben, anzuzeigen, zu löschen, zu versenden, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, anzupassen oder zu modifizieren, außer zum Zweck des eigenen Gebrauchs.

Um jeden Zweifel auszuräumen: die HTZ behält sich ausdrücklich jegliche Rechte auf den Inhalt des Dienstes vor, überträgt sie nicht an den Nutzer und untersagt die Nutzung des Dienstinhalts, mit Ausnahme der in diesen Allgemeinen Bedingungen definierten Fälle.

VERANTWORTUNG DES NUTZERS

Der Nutzer des Dienstes, der Daten über das entsprechende Webformular eingibt, trägt die volle materielle und strafrechtliche Verantwortung für die Folgen falscher oder mangelhafter Angaben bei der Anmeldung (wie es in diesen Allgemeinen Bedingungen für den Nutzer vorgesehen ist) und ist verpflichtet, der Person, in deren Namen und für deren Rechnung er falsche Angaben gemacht hat, jeglichen (materiellen oder immateriellen) Schaden gemäß den Vorschriften des Schuldrechtsgesetzes zu ersetzen.

SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollte eine der Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen nachträglich als nichtig erkannt werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen, die rechtswirksam bleiben.

STREITBEILEGUNG UND ANWENDBARES RECHT

Die Parteien werden sich bemühen, alle sich aus diesen Allgemeinen Bedingungen eventuell ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der mit den Fragen ihrer Entstehung, ihres Inhalts oder ihrer Beendigung verbundenen Streitigkeiten, gütlich zu lösen; sollte dies nicht gelingen, wird das sachlich zuständige Gericht in Zagreb als Gerichtsstand bestimmt.

Diese Allgemeinen Bedingungen wurden im Einklang mit kroatischem Recht verfasst, so dass für sie und für aus ihnen hervorgehende Streitigkeiten kroatisches Recht gilt, ohne Anwendung der Bestimmungen kroatischen Rechts über die Weiterverweisung auf eine andere Rechtsordnung (Renvoi) in dem Teil, in dem dies durch internationale Vorschriften zulässig ist.

ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN

Die HTZ behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Bedingungen jederzeit zu ändern und kann für keinen aus solchen Änderungen eventuell hervorgegangenen Schaden haftbar gemacht werden. Die genannten Änderungen treten mit dem Tag ihrer Veröffentlichung auf diesem Dienst in Kraft.